Angela Görner - Die Bedeutung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers für die Aufsicht über Hedgefonds

Zugleich ein Beitrag zur Frage der verfassungsrechtlichen Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherungsnehmers

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Über das Buch

Zum Inhalt

Hedgefonds gelten als eine besonders risikoreiche Kapitalanlageform. Der Anlegerschutz hat daher bei der Regulierung von Hedgefonds neben der Stabilität des Kapitalmarktes eine besondere Bedeutung. Aber auch der Schutz des Versicherungsnehmers spielt hierbei eine wichtige Rolle, da Hedgefonds seit ihrer Einführung als Kapitalanlageform in das Investmentgesetz eine eigenständige Anlagekategorie auch für Versicherungsunternehmen sind und Versicherungsnehmer daher quasi mittelbar Anleger in Hedgefonds werden können. Der Schutz des Anlegers und des Versicherten ist dementsprechend ein wichtiges Anliegen des Kapitalmarktrechts und des Versicherungs- und Versicherungsaufsichtsrechts.

Vor diesem Hintergrund werden in dieser Studie die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Schutzes des Anlegers und des Versicherten und deren Auswirkungen auf die Aufsichtspraxis der zuständigen Behörde – der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) – untersucht. In diesem Zusammenhang wird der Frage nachgegangen, ob eine aus den Grundrechten abzuleitende staatliche Pflicht zum Schutz der Anleger und Versicherten besteht, wobei auch die Unterschiede zwischen privaten Kleinanlegern und institutionellen Anlegern Berücksichtigung finden. Ein Schwerpunkt liegt in der Frage, ob aus der Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG eine grundrechtliche Schutzpflicht abgeleitet werden kann und wie diese in privaten Rechtsverhältnissen Wirkung entfalten kann.

Im Ergebnis wird eine verfassungsrechtliche Verankerung des Schutzes des Anlegers und Versicherten bejaht.

Ferner wird untersucht, ob die im Ergebnis bejahte verfassungsrechtliche Verortung des Schutzes des Anlegers und des Versicherten zugleich zu einem subjektiv-öffentlichem Recht des Einzelnen auf Einschreiten der BaFin gegen ungesetzliches Verhalten der von ihr beaufsichtigten Unternehmen führen muss.

Schließlich werden die Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Verortung des Anleger- und…

Schlagworte

Hedgefonds, Anlegerschutz, Versicherungsnehmerschutz, Rundschreiben, grundrechtliche Schutzpflicht, Grundrechte, Versicherungsnehmer, Kapitalmarkt, BaFin, Art. 14 GG, Anleger

  • Fachdisziplin
    Verwaltungsrecht & Sozialrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zur Rechtswissenschaft
  • ISSN
    1435-6821
  • Band
    302

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