Dominic Hörauf - Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes
Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11
Lieferung & Versand
Für diesen Artikel wurde keine geeignete Versandart ermittelt. Bitte melden Sie sich bei uns.
- Zahlungsarten:
Über das Buch
Zum Inhalt
Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt. Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und nationaler Sicherheit, den die westlichen Verfassungen gebieten, wurde infolge von Handlungszwängen, die auf die Verschärfung der Sicherheitslage zurück gehen, zusehends schwieriger. Das galt für die Staatstätigkeit im Allgemeinen, erst Recht aber für die freiheitsrechtssensible Eingriffsverwaltung im Besonderen. Vor allem die phänomenbedingt auf den Plan gerufenen Nachrichten- und Geheimdienste rückten insoweit ins Zentrum staatlicher Bekämpfungskonzepte. Ihr Befugnisprofil erfuhr jedenfalls in der Bundesrepublik sukzessive bedrohungsorientierte Erweiterungen. Gleichzeitig blieb die demokratische Kontrolle über diese Dienste (BND, BfV, MAD) aber lange weithin unverändert. Erst die PKGrG-Novelle schickte sich im Spätsommer 2009 an, besorgten Unwuchten im deutschen Verhältnis von Freiheit und Sicherheit entgegen zu treten.
Wie aber ist diese deutsche Kontrollreform zu bewerten? Was hat sie bewirkt, welche Fortschritte tatsächlich gebracht? Bildet sie ein hinreichendes Gegengewicht zu den BND-Befugnisausbauten? Wäre noch mehr möglich gewesen – oder gar nötig? Wie hat sich die demokratische – und zuvorderst die parlamentarische – Kontrolle des BND seit 9/11 insgesamt verändert? Und wie ist es eigentlich um die Nachrichtendienstkontrolle außerhalb Deutschlands bestellt? Wie gehen andere Länder mit dem Dilemma um? Welche Entwicklungen zeichnen sich zuallererst in anschlagsbetroffenen Staaten ab – in den USA, Spanien und Großbritannien? Wurden auch hier Kontrollreformen ins Werk gesetzt? Wie schneidet die deutsche Nachrichtendienstkontrolle daneben ab; unter Berücksichtigung der besagten PKGrG-Reform?…Schlagworte
Nachrichtendienst, Geheimdienst, Parlamentarische Kontrolle, Kontrollgremium, PKGr, Aufsicht, BND, Central Intelligence Agency, CIA, Secret Intelligence Service, SIS, MI6, Terrorismus, Sicherheit, Rechtswissenschaft, 11. September 2001, Deutschland, USA, Spanien, Großbritannien
Lieferzeit
Zahlungsarten
Sie können via Paypal, Kreditkartenzahlung oder Vorkasse bezahlen. Firmenkunden können auf Rechnung kaufen.
Lieferzeit
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt üblicherweise 2 bis 3 Werktage ab Zahlungseingang. Bei Bestellungen an Wochenenden und Feiertagen verzögert sich die Auslieferung entsprechend.
Paket-Versand
Einige Artikel werden aufgrund ihrer Größe, Menge und/oder ihres Gewichtes als Paket versendet.
Verzögerungen
Sollten einige Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein oder sich die versprochene Lieferzeit verzögern, werden Sie per E-Mail von uns darüber informiert.
Logistikpartner
Die bestellten Artikel werden von uns schnellstmöglich verpackt und unserem Logistikpartner versandfertig übergeben. Bitte beachten Sie, dass wir auf Verzögerungen, die von unserem Logistikpartner verursacht sind, keinen Einfluss haben.
Sendungsverfolgung
Anhand Ihrer Paket-Identnummer/Sendungsnummer können Sie jederzeit den aktuellen Sendungsstatus Ihres Paketes erfahren. Weitere Informationen zur Sendungsverfolgung erhalten Sie in Ihrer Lieferbestätigung per eMail.
Kontakt
Sie erreichen unseren Kundenservice telefonisch unter 040 398880 0 sowie per E-Mail unter shop@verlagdrkovac.de.