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Ines Kristine Johnen - Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes

Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG

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Über das Buch

Zum Inhalt

Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für Bestandsmietverhältnisse.

Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich für Mieter die Umlage von Modernisierungskosten immer häufiger als nicht mehr tragbare Belastung heraus (Herausmodernisieren). Deshalb sah es die Bundesregierung als dringend erforderlich an, das Wohnraummietrecht erneut zu novellieren. Es entstand das Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache.

Doch was genau ändert sich durch das MietAnpG ab dem 01.01.19? Thematisiert das neue Bundesgesetz Schwachstellen der vorherigen Mietrechtsnovellen oder ignoriert es diese? Was ist der Anlass für die Gesetzesinitiative? Welcher Inhalte nimmt sich das Gesetzgebungsverfahren an? Welche Themen sind bis zum Inkrafttreten des Gesetzes in den Entwürfen geblieben? Welche Themenbereiche sind im Entstehungsverlauf des rechtskräftigen Gesetzes als nicht mehr diskussionswürdig erachtet worden? Mit welchen Empfehlungen hatten die Ausschüsse Einfluss auf die Gesetzgebung? Inwieweit ließ der federführende Rechtsausschuss die Vorschläge der Sachverständigen aus der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in das MietAnpG einfließen? Worin bestehen die Änderungen des BGBs? Ist die Mietrechtsreform 2019 zugunsten der Vermieterseite oder i.S.d. des sozialen Mieterrechts erfolgt?

Auf all diese Fragen u.a. geht die Autorin ein, indem sie ausgehend von dem Kabinettentwurf in der BT-Drs. 19/4672 die Entwurfsentwicklung des MietAnpG betrachtet.

Zusätzlich enthält dieses Kompendium grafische Darstellungen zu den…

Schlagworte

Mietrechtsanpassungsgesetz, Mietrechtsnovellierungsgesetz, Mietpreisbremse, Mietpreisregulierung, Neuvertragsmiete, vorvertragliche Auskunftspflicht, vereinfachtes Verfahren, Mietrechtreform, MietNovG-E, Rüge, Ortsübliche Vergleichsmiete, Mietendeckel, Wohnraummietrecht, MietAnpG, Mietpreise, Wohnungsmärkte

  • Autor*in
    Ines Kristine Johnen
  • Seiten
    348
  • Jahr
    Hamburg 2020
  • ISBN
    978-3-339-11426-6
  • Fachdisziplin
    Zivilrecht & Arbeitsrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zum Immobilienrecht
  • ISSN
    1868-0364
  • Band
    17
  • Fachbereich
    Jura

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