Über das Buch

Zum Inhalt

Kommerzielle Kommunikation bildet für nahezu jeden Unternehmer einen Eckpfeiler seines wirtschaftlichen Erfolgs. Mit der zunehmenden Angebots- und Anbietervielfalt der Märkte ist sie gleichzeitig ein maßgebliches Kriterium für die Entscheidung der Konsumenten geworden. Es handelt sich demnach um einen für alle Marktteilnehmer unverzichtbaren Dialog. Dieser muss im Binnenmarkt grenzüberschreitend möglich sein. Hemmnisse entstehen, wenn die Spielregeln der nationalen Rechtsordnungen voneinander abweichen.

Mit der Verabschiedung der Richtlinie über irreführende Werbung im Jahre 1984 begann der Prozess der Europäisierung des Rechts des unlauteren Wettbewerbs. Zu dieser Zeit sah sich der deutsche Gesetzgeber noch nicht zu einer Änderung des UWG veranlasst. Erst zwei Jahrzehnte später – wenn man von der Regelung zur vergleichenden Werbung absieht – bringt er sich mit der Neufassung des Gesetzes in diese Entwicklung ein. Anlass dazu bestand nach allgemeiner Ansicht reichlich. Denn die alten Vorschriften sollten an die Erfordernisse eines flexiblen Wirtschaftsstandortes angepasst und der Verbraucherschutz verbessert werden.

Relativ zeitgleich schlägt auch die Gemeinschaft ein neues Kapitel im Lauterkeitsrecht auf. Für dessen Entwicklung haben bereits im Verlaufe der letzten beiden Jahrzehnte europäische Richtlinien sowie die einschlägigen Urteile des EuGH eine maßgebliche Rolle gespielt. Nunmehr sollen die bisherigen fragmentarischen Regelungen zu einem umfassenden Rechtsrahmen für den Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern erweitert werden. So hat die Kommission eine "Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken" vorgeschlagen. Diese regelt die besonders relevanten Formen unlauteren Wettbewerbs gegenüber Verbrauchern, namentlich irreführende und aggressive Werbung. Daneben wollten die Wettbewerbshüter ursprünglich für die Fälle des Kundenfangs und der Wertreklame eine unmittelbar anwendbare Regelung treffen. Der Entwurf…

Schlagworte

Unlauterer Wettbewerb, UWG, Harmonisierung, Rechtsangleichung, Verbraucherschutz, Generalklausel, Wettbewerbsrecht, Rechtswissenschaft