Marta Schroeder - Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

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Über das Buch

Rezension

„[...] Für den deutschen Praktiker, der für die Beratung seines (deutschen) Mandanten auch die Grundzüge des US-Rechts kennen sollte, ist der Abschnitt 2 wohl der interessanteste, in dem ein guter Überblick über die Möglichkeiten der Nichtigerklärung eines erteilten US-Patents gegeben wird; für den wissenschaftlich interessierten Leser ist der Abschnitt 3 mit der Analyse eine vertiefte Lektüre wert. In diesem Abschnitt werden nach einer kurzen Einleitung historische, systematische und teleologische Argumentationen vorgetragen, sowie schließlich eine rechtsvergleichende Argumentation ausgebreitet. [...]“

– Sven-Erik Braitmayer in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 3 (2021)

Zum Inhalt

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der Patentierungsvoraussetzungen vor Schutzrechtserteilung kann das Patent von jedermann während der gesamten Schutzdauer von 20 Jahren vor dem Bundespatentgericht angegriffen und das Monopolrecht rückwirkend wieder vernichten werden.

Den Ausgangspunkt der Forschung im Rahmen dieser Dissertation bildete die immer wieder aufkeimende rechtspolitische Diskussion zur allgemein als unbefriedigend empfundenen Situation der fehlenden Rechtssicherheit im Hinblick auf ein einmal erteiltes Patent.

Wird ein Patent mit der Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht angegriffen, wird es in rund 70 % der Fälle für jedenfalls teilweise nichtig erklärt. Wiederum 70 % der Entscheidungen des Bundespatentgerichts werden im Rahmen einer Berufung angegriffen, wobei der Bundesgerichtshof als zuständige Berufungsinstanz lediglich 50 % der Entscheidungen des Bundespatentgerichts bestätigt.

Überlegungen zum Wiederherstellen dieser verlorenen Rechtssicherheit stehen dabei im Fokus der Auseinandersetzung.

(Ein) Ziel des Patentrechts, die Förderung von Innovation und Fortschritt für alle, könne schließlich nur dann erreicht werden, wenn Vertrauen in staatlich verliehene Rechte nicht enttäuscht wird.

Daher geht die Autorin der Frage nach, inwiefern die Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage sinnvoll und ihre Umsetzung rechtsdogmatisch möglich wäre.

Dabei wird im ersten Abschnitt des Buches das deutsche Patentverfahrensrecht – samt…

Schlagworte

Patentrecht, Nichtigkeitsklage, Verletzungsklage, Trennungsprinzip, Bestandsschutz, Vernichtung eines Patents, Gewerblicher Rechtsschutz, US-amerikanisches Patentrecht, Geltendmachung der Nichtigkeit, Wirtschaftsrecht, Rechtswissenschaft

  • Autor*in
    Marta Schroeder
  • Seiten
    324
  • Jahr
    Hamburg 2020
  • ISBN
    978-3-339-12030-4
  • Fachdisziplin
    Wirtschaftsrecht & Handelsrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
  • ISSN
    1613-3994
  • Band
    156
  • Fachbereich
    Jura

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