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Im Jahr 2007, mit Beginn der weltweiten Finanzkrise, wurde allmählich sichtbar, dass die meisten Banken und die Systeme, welche Banken kontrollieren sollten, nicht auf derartige Krisen vorbereitet waren. Zu undurchsichtig waren einige Finanzprodukte und die damit getätigten Geschäfte im Zuge der Deregulierung der Banken weltweit geworden, um die darauf folgende Krise voraussehen zu können. Innerhalb weniger Monate mussten immer mehr Banken ihre Geschäftsergebnisse drastisch nach unten korrigieren und Abschreibungen in Milliardenhöhe bekanntgeben. Ohne massives Eingreifen der Regierungen weltweit in Form von Staatsbeteiligungen und Garantien wäre das Finanzsystem möglicherweise zusammengebrochen, einige Banken wurden zahlungsunfähig.

Von solchen Entwicklungen sind auch viele der staatlichen Banken in Deutschland, unter anderem mehrere der Landesbanken, betroffen. Schon seit einigen Jahren wird sowohl in der Politik als auch in der Wissenschaft intensiv über die zukünftige Rolle der Landesbanken diskutiert. Zunächst stellt sich allerdings die Frage nach den Ursachen für diese Entwicklungen. Der Autor versucht die Frage zu klären, ob die Kontrolle der Landesbanken für deren gegenwärtige Lage ursächlich ist.

Exemplarisch bezieht er in seine Untersuchung die nordrhein-westfälische WestLB sowie die Bayerische Landesbank, BayernLB, und die hessisch-thüringische Landesbank, Helaba, als länderübergreifende Landesbank mit ein. Die Untersuchung unterteilt sich in drei Hauptteile:
Im ersten Teil wird zunächst ein Überblick über die geschichtliche und wirtschaftliche Entwicklung der drei Landesbanken unter besonderer Berücksichtigung der rechtlichen Veränderungen vor allem in jüngerer Zeit gegeben. Darüber hinaus wird der gegenwärtige Stand der Diskussionen über die Landesbanken sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit beleuchtet und die heutige Situation der Landesbanken in Bezug auf die rechtlichen Grundlagen und Entwicklungen sowie die…

Schlagworte

Rechtswissenschaft, Landesbanken, WestLB, BayernLB, Helaba, Landesbankenkontrolle, Allgemeine Staatsaufsicht, Landesrechnungshöfe, Parlamentarische Kontrolle, Landesbankenprivatisierung, Finanzkrise, Finanzmarktkrise, Eurokrise