Über das Buch

Zum Inhalt

Park & Rail-Anlagen sind Parkplatzanlagen an Personenbahnhöfen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Individualverkehr und Schienenpersonenverkehr. Bahnreisende, die ihren Weg zum Bahnhof mit einem Kraftfahrzeug zurücklegen, sind auf diese Parkplätze zwingend angewiesen. Es herrscht diesbezüglich jedoch vielerorts ein erheblicher Mangel. Weder bei den Gemeinden noch bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn ist das Planungsinteresse angesichts hoher Kosten und drohendem Widerstand aus nicht betroffenen Bevölkerungsteilen besonders ausgeprägt. Oftmals kommt es daher zu Konflikten darüber, wer aktiv werden soll. Das ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Verantwortungsbereiche ungeklärt sind. Der Autor geht der Frage nach, welcher Planungsträger von Rechts wegen zuständig ist.

Die eng erscheinende Themenstellung behandelt zahlreiche Rechtsfragen von großer praktischer Bedeutung. Das Buch widmet sich unter Auswertung einer Vielzahl historischer Quellen zunächst der Entwicklung des Anlagenbegriffs im Eisenbahnrecht. Darauf aufbauend wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Park & Rail-Anlagen als Betriebsanlagen einer Eisenbahn der Fachplanung unterliegen und ob gleichwohl eine inhaltsgleiche gemeindliche Planung zulässig ist. Das wirft komplexe Rechtsfragen auf. Diese betreffen die jeweilige Reichweite der gemeindlichen Bauleitplanung und der eisenbahnrechtlichen Fachplanung sowie ihr Verhältnis zueinander, ferner die Abgrenzung von örtlichen und überörtlichen Angelegenheiten. Park & Rail-Anlagen belegen exemplarisch, dass eine kompetenzielle Grenzziehung zwischen gemeindlicher Bauleitplanung und eisenbahnrechtlicher Fachplanung bis heute nicht gelungen ist. Planungspraxis, Rechtsprechung und Literatur vermitteln vielmehr ein äußerst diffuses Bild.

Der Autor widmet sich dem vermeintlichen Konkurrenzverhältnis zwischen Bauleitplanung und eisenbahnrechtlicher Fachplanung durch verfassungsrechtliche…

Schlagworte

Park&Rail-Anlagen, Fachplanung, Planfeststellung, Konkurrenzverhältnis, Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan, Betriebsanlagen einer Eisenbahn, Selbstverwaltungsrecht, Örtliche Angelegenheiten, Bauleitplanung, Städtebauliche Gründe, Deutsche Bahn, Eisenbahnverkehrsverwaltung, Eisenbahntechnikplanung, Schiene, Planungspraxis