Chi-Chun Chiu - Die Polizeiaufgaben und -befugnisse bezüglich des personenbezogenen Datenschutzes im Vorfeld der Gefahr

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Polizeirecht in Deutschland und Taiwan

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Über das Buch

Zum Inhalt

Die Bewahrung der öffentlichen Sicherheit gehörte seit Alters her zu den menschlichen Grundbedürfnissen. Zugleich musste das Handeln der Polizei, die diese Sicherheit herstellen soll, eingeschränkt werden, um einem Mißbrauch der polizeilichen Befugnisse vorzubeugen. Die Polizei konnte im Rahmen der Verbrechensbekämpfung nur dann aktiv werden, wenn eine Straftat bereits begangen worden war oder aber eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit vorlag.

Im Zuge der Modernisierung der Gesellschaft sind jedoch weltweit neue Formen des Verbrechens in Erscheinung getreten – wie etwa terroristische Selbstmordattentate, Flugzeugentführungen oder international operierende Verbrechenssyndikate. Ein polizeiliches Eingreifen, das erst nach der Tat ansetzt, ist hierbei zu einer effektiven Verbrechensbekämpfung nicht länger in der Lage. Um ihren Aufgaben der Schadensabwendung und Bewahrung der öffentlichen Sicherheit nachzukommen, muss es der Polizei ermöglicht werden, ihre Befugnisse in das "Vorfeld der Gefahr" zu erweitern.

Das Gefahrenvorfeld zeichnet sich dadurch aus, dass der "Schaden" oder das "Verbrechen" noch nicht eingetreten sind. Die polizeilichen Maßnahmen der Informationsgewinnung finden daher zumeist im Verborgenen statt – wie etwa die langfristige Observation von Verdächtigen oder der Einsatz von Informanten und Verdeckten Ermittlern.

Die Möglichkeiten der polizeilichen Ermittlung wurden im Zuge des technischen Forschritts erheblich erweitert. So ist es etwa über den Einsatz von Überwachungskameras oder die neuen Möglichkeiten der computergestützten Datenerhebung und -verarbeitung gelungen, die Effizienz der polizeilichen Ermittlungsarbeit deutlich zu steigern. Durch die Technisierung der polizeilichen Informationsgewinnung besteht jedoch die Gefahr einer umfassenden polizeilichen Kontrolle der gesamten Gesellschaft. Über den Einsatz moderner Technik ist es möglich geworden, Persönlichkeitsprofile über jeden Bürger zu…

Schlagworte

Polizeiaufgaben, Polizeibefugnisse, Polizeimaßnahme, Öffentliche Sicherheit, Verbrechensbekämpfung, Informationsgewinnung, Polizeiliche Ermittlungen, Observation, Informant, Verdeckte Ermittler, Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre, Gläserner Mensch, Vorfeld der Gefahr, Gefahrenvorfeld, Polizeirecht, Polizeigesetz, Deutschland, Taiwan, Rechtsschutz, Rechtswissenschaft, Sicherheitsrisiken, Persönlichkeitsprofile

  • Fachdisziplin
    Verwaltungsrecht & Sozialrecht
  • Schriftenreihe
    Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht (Hrsg.: Michael Ronellenfitsch und Klaus Grupp)
  • ISSN
    1615-813X
  • Band
    23

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