Über das Buch

Zum Inhalt

Das Werk durchleuchtet das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung.

Der Autor stellt zunächst die verschiedenen definitionsweisen des Begriffes der Ehre dar. Von diesem Ansatzpunkt aus geht er auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes seit der Lüth-Entscheidung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz ein. Die Entscheidungen werden systematisch analysiert und kategorisiert. Denen sich in diesem Zusammenhang stellenden grundrechtsdogmatischen Fragen geht der Autor nach und führt sie einem Ergebnis zu.

Im Zweiten Teil der Studie widmet sich der Autor dem Straftatbestand des § 193 StGB.Er stellt hierbei zunächst die historische Entwicklung, angefangen mit den Entscheidungen des Reichsgerichtes, dar, um sich dann anschließend eingehend mit der Rechtsnatur und der rechtstheoretischen Begründung auseinander zu setzen.

Im dritten Teil des Buches ordnet der Autor in beeindruckender und überzeugender Weise die anfangs kategorisierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes in die Systematik des § 193 StGB ein und zeigt, wie die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes ohne systematische Brüche in die Strafrechtsdogmatik des § 193 StGB verortet werden können.

Das Buch hebt sich hervor durch die detaillierte Aufarbeitung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung und zeigt sukzessive die Entwicklung der Rechtsprechung auf.

Sie ist in höchstem Maße praxisrelevant, wie das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hinsichtlich der Rudolf Heß Gedenkversammlung zeigt, bei dem das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit des § 130 Abs. 4 StGB zu beurteilen hatte. Auch hier ging es um den Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung. [...]

Schlagworte

Verfassungsrecht, Strafrecht, Beleidigung, Wahrnehmung berechtigter Interessen, Gerechtfertigte Beleidigung, Grenzen der Meinungsfreiheit, Bundesverfassungsgericht, Art. 5 GG, § 193 StGB, Meinungsfreiheit, Beleidigung, Rechtswissenschaft