Über das Buch

Zum Inhalt

Die Verfasserin setzt sich mit einem erstaunlichen Phänomen auseinander: dem Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht, dem Tribunal Constitucional, und dem Spanischen Obersten Gericht, dem Tribunal Supremo. Art, Schärfe und Formalisierung dieser Auseinandersetzung gingen über die in gestuften Justizordnungen mit Verfassungsvorrang nicht unüblichen Animositäten zwischen oberen Gerichten deutlich hinaus. Sie erreichten einen Grad, der die Rede von der „Guerra de Cortes“, dem Krieg der Gerichtshöfe, in der spanischen Öffentlichkeit sprichwörtlich werden ließ. Dieser Konflikt wird dargestellt, analysiert und in seine politischen und institutionellen Kontexte eingebettet.

Die institutionellen Hintergründe des Konflikts werden umfassend beleuchtet. Die Verfasserin kommt hierbei zu dem Ergebnis, dass die Wurzel des Konflikts die Einführung einer Urteilsverfassungsbeschwerde in der Verfassung von 1978 ist. Die zugrunde liegenden Überlegungen werden in einen politischen Kontext gestellt. Eingehend wird beschrieben, wie das System der richterlichen Selbstverwaltung sich – trotz eines Verbots der Parteimitgliedschaft für Richter – selbst in politische Lager segmentiert hat und entsprechend politisierte Mechanismen hervorbringen konnte. Dennoch kann diese Entwicklung nicht als Hauptursache der Konflikte gesehen werden. Dieser Meinung wird sich der Leser anschließen, wenn er die anschauliche Darstellung der wichtigsten Streitfälle zwischen den obersten Gerichten und die Erörterungen der jeweils zugrunde liegenden juristischen Streitfragen gelesen hat. Als Gipfel der Anspannungen wird der „Fall Mazen“ aus dem Jahr 2004 angeführt, bei dem der Tribunal Supremo – ohne entsprechende Ermächtigungsgrundlage – den Tribunal Constitucional wegen angeblichen Verfehlungen bei der Gesetzesauslegung zu Schadensersatzzahlungen an den Beschwerdeführer verurteilt hat. Nicht weniger interessant sind u. a. die Fälle „Preysler“ und „Herri Batasuna“, bei denen beide Gerichte…

Schlagworte

Guerra de Cortes, Tribunal Consticional, Tribunal Supremo, Recurso de Amparo, LOTC, Spanien, Mazór, Prysler, Verfassungsrecht, Rechtswissenschaft