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Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, so sie durch punktuelle Eingriffe in die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen betrieben wird, auf Grund deren systematischer Vernetzung dort nicht selten zu Systemeinbrüchen; ein Befund, der vom Autor kritisch hinterfragt wird.

Mit dieser Studie untersucht Frederik Foitzik die Grenzen der Verarbeitungsfähigkeit des nationalen Verwaltungsrechts für europäische Vorgaben am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen unter Berücksichtigung auch anderer zentraler Bereiche der Überformung des nationalen Rechts wie etwa der Gesetzesbindung der Verwaltung, des Verwaltungsprozessrechts, des Staatshaftungsrechts u. w. m.

Nachdem der Autor der Rechtsprechung des Gerichtshofs zur Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen trotz ihrer zwischenzeitlichen Bestätigung durch das Bundesverwaltungs- wie Bundesverfassungsgericht nicht in allen Punkten zu folgen vermag und sich seine diesbezüglichen Bedenken auch auf andere Bereiche der Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts übertragen lassen, untersucht er Lösungsmöglichkeiten der dargestellten Problematik der Europäisierung des Verwaltungsrechts, wobei als Prämisse aller Lösungsansätze die derzeit wohl nicht zu beantwortende, aber alle Lösungsansätze bedingende Frage nach der Zukunft der Europäischen Integration und damit der künftigen Aufgaben nationalen wie europäischen Verwaltungsrechts gestellt wird.

Demzufolge wird im Rahmen der Darstellung dieser Lösungsansätze auch zwischen solchen unterschieden, die aus Sicht des Autors unabhängig von der Beantwortung dieser Grundfrage in jedem Fall…

Schlagworte

Verwaltungsrecht, Europäisierung, Beihilfe, Subvention, Rückforderung, Effet utile, Vertrauensschutz, Europarecht, Rechtswissenschaft, Europäische Integration