Über das Buch

Zum Inhalt

Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen.

Der Autor untersucht das Phänomen PPP vor dem Hintergrund des Rechts der Europäischen Union (EU). Dabei geht die Untersuchung der Frage nach, welche Folgen sich aus einer unionsrechtskonformen Ausgestaltung von PPP im Hinblick auf deren inhaltliche Konturierung und die Wettbewerbsfähigkeit EU ergeben.

Ausgangspunkt dieser Untersuchung ist das PPP -Konzept. Deshalb erfolgt zunächst eine PPP -Definition aus der Sicht des Verfasser. Demnach sind PPP eine Kooperation – nicht Über- oder Unterordnung – eines staatlichen und privaten Akteurs zur Erbringung einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse nach Art. 14 AEUV. Ferner werden PPP systematisch als funktionelle Privatisierung eingeordnet und es wird das ökonomische Konzept von PPP als ein Mittel zur Beseitigung eines Marktversagens, die Vertragsstruktur von PPP sowie der Ablauf von PPP -Projekten dargestellt. Am Ende der Ausgangsüberlegungen werden die PPP -Modelltypen, auf denen die weitere Untersuchung basiert, unterteilt in Vertrags- PPP zur privaten Aufgabendurchführung (Betriebsführungs-, Erwerber-, Inhaber- und Miet-Modell), Vertrags- PPP zur Finanzierung (Leasing-, Mietkauf-, Contracting- und Factoring-Modell), Vertrags- PPP als Konzession sowie I- PPP vorgestellt.

Im Hauptteil wird an diese PPP -Modelltypen der Maßstab des Europäischen Wettbewerbsrechts – namentlich des Vergaberechts, des Beihilferechts und des Kartellrechts – angelegt. Es wird dort untersucht, ob die genannten Teilgebiete des Europäischen Wettbewerbsrechts auf PPP anwendbar sind und wenn ja, welche Folgen sich hieraus für die Ausgestaltung von PPP ergeben. Die dort gewonnen…

Schlagworte

ÖPP, PPP, Public Private Partnership, Öffentlich-Private Partnerschaft, Daseinsvorsorge, Dienstleistungen, Wettbewerbsrecht, Vergaberecht, Beihilferecht, Kartellrecht