Über das Buch

Rezension

„[...] Insgesamt betrachtet zeichnet das Werk die Einbettung des Vorabentscheidungsverfahrens in das deutsche Prozessrecht in klarer, prägnanter Sprache und mit Mut zum eigenen Standpunkt. So bietet es insbesondere hinsichtlich möglicher Rechtsbehelfe verschiedene interessante Denkanstöße.“

– Friedrich Nordmeier in: Zeitschrift für Gemeinschaftsprivatrecht, GPR 3/2017

Zum Inhalt

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit unmittelbarer horizontaler (Dritt-)Wirkung ausgestattet sind, zunehmende Bedeutung.

Obwohl dessen Parteien somit ein reges Interesse daran haben, die Vorlageentscheidung zu beeinflussen, bestimmt alleine das Ausgangsgericht, ob und welche Fragen dem Gerichtshof vorzulegen sind. Dies steht bei Missachtung unionsrechtlicher Vorgaben im Widerspruch zur Loyalitätspflicht der Mitgliedstaaten und zur Sendung der Union, ein umfassendes und effektives Rechtsschutzsystem schaffen, welches den Individualrechtsschutz – etwa in Fragen der Staatshaftung – zunehmend herausstellt.

Die Arbeit stellt daher zunächst die allgemeinen Grundsätze des Unionsrechts und das Gebot effektiven Rechtsschutzes als das zentrale dogmatische Fundament für eine Fortentwicklung des Individualrechtsschutzes im Unionsrecht näher vor. Sie bilden den unionsrechtlichen Rahmen, der die Vorgaben des Art. 267 AEUV flankiert.

Weiterhin werden die Möglichkeiten zur Durchsetzung einer bestehenden Vorlagepflicht sowohl aus unionsrechtlicher, als auch aus nationaler Sicht diskutiert. Dabei wird zunächst herausgearbeitet, wann eine Vorlagepflicht eines mit einem bürgerlichrechtlichen Rechtsstreit befassten Spruchkörpers besteht und wie die Union deren Missachtung sanktioniert.

Danach wird die Möglichkeit zur Durchsetzung einer Vorlage vor den nationalen Zivilgerichten unter Berücksichtigung der Verfahrensstadien untersucht und neben der unionsrechtskonformen Auslegung bestehender Vorschriften die Schaffung neuer Rechtsinstrumente empfohlen.

Da ein Ersuchen um Vorabentscheidung den Ausgangsrechtsstreit wesentlich verzögert, wird…

Schlagworte

Zivilprozess, Vorlageverfahren, Vorabentscheidungsverfahren, Individualrechtsschutz, Loyalitätspflicht, C.I.L.F.I.T.-Kriterien, Grundrechtsbeschwerde, Nichtvorlagerüge, Vorlagepflicht, EuGH, Art. 267 AEUV , Grundsätzliche Bedeutung, Reform