Wei Zhai - Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts

79,80 €
79,80 €
inkl. MwSt.
zzgl. Versandkosten

Lieferzeit max. 4 Tage *

Die Menge muss 1 oder mehr sein

Lieferung & Versand

  • Warensendung bis 500 g
    0,00 €
    Lieferzeit max. 4 Tage

Über das Buch

Zum Inhalt

Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.

Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur und Inhalt des relevanten EU-Kartellrechts“ bzw. „relevante Prüfungsmaßstäbe in der EU-Rechtspraxis“ im Mittelpunkt stehen. Die Analyse der relevanten Kartellrechtslage unterteilt sich in drei Abschnitte. Dazu zählen ein „grundsätzliches Verbot gemäß Art. 106 Abs. 1 AEUV“, die „Ausnahmeregelung gemäß Art. 106 Abs. 2 AEUV“ und die „Schranken-Schranke“.

Anschließend sind „der Einfluss des Vertrags von Lissabon“ und „die EU-kartellrechtliche Abwägung unterschiedlicher Interessen bezüglich der DAWI“ in dieser Untersuchung besonders berücksichtigt. Obwohl die EU-Kartellrechtslage für staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI nach der Geltung des Vertrags von Lissabon im Wesentlichen beibehalten wurde, nimmt die Neufassung im materiellen Sinne großen Einfluss auf die EU-kartellrechtliche Kontrolle dieser staatlichen Wettbewerbsbeschränkungen. Schließlich wird das Verhältnis zwischen staatlicher Wettbewerbsbeschränkung und Gewährleistungsverantwortung im Bereich der DAWI aus der Perspektive der Mitgliedstaaten bewertet.

Da diese EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen wesentlich von den EU-Politiken und dem Kompromiss zwischen unterschiedlichen Interessen geprägt wird, kann sie sich wandeln. Dementsprechend haben die EU-Normgeber und der EuGH bzw. die EU-Kommission die relevanten Begriffe und Merkmale der Überprüfung staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen im Bereich der DAWI vielfach bewusst unklar formuliert. Daher hat diese EU-kartellrechtliche Kontrolle aus der historischen Perspektive einen „dynamischen“ Inhalt und Umfang.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass diese dynamische…

Schlagworte

Kartellrecht, EU-Recht, Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen, Daseinsvorsorge, EU-Kartellrecht, AEUV, EU-Wirtschaftsverfassung, EuGH, Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, Europäische Kommission, Schranken, Schranken-Schranke

  • Autor*in
    Wei Zhai
  • Seiten
    256
  • Jahr
    Hamburg 2012
  • ISBN
    978-3-8300-6461-9
  • Fachdisziplin
    Staatsrecht, Verfassungsrecht & Völkerrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zum Völker- und Europarecht
  • ISSN
    1613-0979
  • Band
    100
  • Fachbereich
    Jura

Lieferzeit

(*) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands üblicherweise 2 bis 3 Werktage ab Zahlungseingang. Bei Bestellungen an Wochenenden und Feiertagen verzögert sich die Auslieferung entsprechend.