Christopher Sievers - Telekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung

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Über das Buch

Zum Inhalt

Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame Grenzen einerseits zwischen den verschiedenen polizeirechtlichen Bestimmungen, andererseits zwischen präventiven und repressiven Maßnahmen aufgezeigt. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk darauf, ob die Anforderungen bestehender strafprozessualer Eingriffsbefugnisse durch neue Maßnahmen in den Polizeigesetzen unterlaufen werden. Mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird die Verfassungsmäßigkeit der eingriffsrechtlichen Bestimmungen aus dem Bereich der Telekommunikationsüberwachung untersucht. Weiter wird überprüft, ob und in welcher Form bestehende gesetzliche Bestimmungen im Bereich der Überwachung der Telekommunikation gerade mit Blick auf die Schaffung eines harmonischen Gesamtsystems in diesem Gebiet anpassungsbedürftig sind. In der Studie wird untersucht, ob und wenn ja in welcher Form Bestimmungen zur präventiven Telekommunikationsüberwachung auch in die Landespolizeigesetze integriert werden sollten, die diese bisher nicht aufweisen. Ebenfalls thematisiert wird die in der Literatur umstrittene Frage der Verwendung mittels einer Telekommunikationsüberwachung gewonnener Daten zu anderen Zwecken als dem Erhebungszweck. [...]

Schlagworte

Telekommunikationsüberwachung, Strafprozessordnung, Polizeigesetze, doppelfunktionale Maßnahmen, Gefahrenabwehr, Datenverwendung, Rechtswissenschaft

  • Autor*in
    Christopher Sievers
  • Seiten
    226
  • Jahr
    Hamburg 2008
  • ISBN
    978-3-8300-3674-6
  • Fachdisziplin
    Staatsrecht, Verfassungsrecht & Völkerrecht
  • Schriftenreihe
    Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht (Hrsg.: Prof. Dr. Heinrich A. Wolff)
  • ISSN
    1860-8728
  • Band
    9
  • Fachbereich
    Jura

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