Über das Buch

Zum Inhalt

Thema der Untersuchung ist der Vergleich bestimmter, im Titel angesprochener Aspekte des deutschen und spanischen Verfassungsbeschwerdeverfahren, d.h. also jener Verfahren, welche ein Individuum zum Schutze seiner verfassungsmäßig garantierten Rechte vor dem Verfassungsgericht - hier dem Bundesverfassungsgericht und dem Tribunal Constitucional - anstrengen kann. In der Arbeit werden nach einer kurzen Einführung in das Thema und den rechtsvergleichenden Ansatz, der ihr zugrunde liegt, zunächst die beiden Verfassungsgerichte nach Zusammensetzung und Verfahren gegenübergestellt, wobei schwerpunktartig die Voraussetzungen des Verfassungsbeschwerdeverfahrens behandelt werden. Anschließend wird der Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ("Maßnahme der öffentlichen Gewalt") und der Prüfungsmaßstab (Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte) herausgearbeitet. Dabei wird auch die Frage der "Superrevisionsinstanz" angesprochen.

Im nächsten Kapitel geht es um den Inhalt der Entscheidungen, insbesondere der stattgebenden Entscheidungen. Gemeinsam ist beiden Ländern, dass zunächst festgestellt wird, welches Grundrecht verletzt worden ist und dass in aller Regel angegriffene Urteile aufgehoben werden. Die folgenden Abhilfemaßnahmen unterscheiden sich jedoch, vor allem deshalb, weil das spanische Verfassungsprozessrecht dem Tribunal Constitucional einen weiteren Handlungsspielraum zumisst. Soweit die Grundrechtsverletzung auf einem verfassungswidrigen Gesetz beruht, sind auch hier die Verfahren in beiden Ländern unterschiedlich: Während der Senat des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsbeschwerdeverfahren über die Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes entscheiden darf, muss der Senat des Tribunal Constitucional entweder das gesamte Verfassungsbeschwerdeverfahren wegen der herausragenden Bedeutung des Falls direkt dem Plenum des Gerichts zur Entscheidung vorlegen oder - soweit er selbst über den recurso de amparo entscheidet - die Frage der Verfassungsmäßigkeit des…

Schlagworte

recurso de amparo, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsgerichtbarkeit, Prozessverfahren, prozessuale Wirkung, Rechtsvergleich Spanien Deutschland, Rechtswissenschaft