Über das Buch

Zum Inhalt

Richter, Anwälte, Steuerberater oder auch Finanzbeamte stehen in
vielen steuerstrafrechtlichen Fällen vor der Frage, ob zum einen der
objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt ist und ob zum
anderen bei festgestellter Steuerverkürzung eine fahrlässige Bege-
hung vorliegt, dem Steuerpflichtigen Leichtfertigkeit anzulasten ist
oder ob dieser die Steuerverkürzung gar vorsätzlich herbeigeführt
hat. Ausgehend von der Komplexität und Unübersichtlichkeit des
Steuerrechts widmet sich die Studie unter diesen steuerstrafrecht-
lichen Gesichtspunkten den Problemfeldern des Vorsatzes und der
Erklärungspflicht des Steuerpflichtigen. Die Schwierigkeiten der
rechtlichen Bewertung resultieren insofern aus dem Blankettcharak-
ter der Steuerhinterziehung und der Verweisung des § 369 Abs. 2 AO,
wonach auch im Steuerstrafrecht als Nebenstrafrecht die allgemeinen
Gesetze, insbesondere die §§ 16, 17 StGB Anwendung finden. Hinzu
kommt, dass der Steuerpflichtige in der Regel nur "nackte Zahlen" mit-
teilt, und die dahinter stehenden Sachverhalte oder zugrunde gelegten
Rechtsauffassungen verborgen bleiben.

Die Arbeit besteht aus fünf Hauptteilen. In Teil I erfolgt eine Grundle-
gung hinsichtlich der allgemeinen Steuererklärungspflicht, der Tatbe-
stände der Steuerhinterziehung und leichtfertigen Steuerverkürzung
und deren geschichtlicher Entwicklung sowie abschließend hinsichtlich
des Irrtums über den Steueranspruch.

Der erste Schwerpunkt der Arbeit liegt mit Teil II auf der Abgrenzung
vom Tatbestands- und Verbotsirrtum im Steuerstrafrecht. Der Verfasser
kommt insofern, anders als die herrschende Meinung in Rechtsprechung
und Literatur, zu dem Ergebnis, dass die Unkenntnis der Steuerpflicht
keinen Tatbestandsirrtum nach § 16 StGB begründet, sondern als Ver-
botsirrtum nach § 17 StGB zu…

Schlagworte

Wirtschaftsstrafrecht, Steuerstrafrecht, Steuerhinterziehung, Steuerhinterziehungsvorsatz, Steuererklärung, Steuererklärungspflicht, Rechtswissenschaft