Über das Buch

Rezension

„[...] "Whistleblowing durch Beamte" eignet sich [...] als Einstieg und Überblick in eine vielfältige Rechtmaterie, deren Rechtsfragen und Konflikte dann durch eigene Forschung vertieft werden können. Die thematische Vielfalt bietet zudem die Möglichkeit, sich die Materie des Beamtenrechts anhand einer auch privatrechtliche Arbeitsverhältnisse betreffenden Problematik näher zu bringen.“

– Florian Albrecht in: Zeitschrift für Verwaltungsrecht Online, 15/2017

Zum Inhalt

Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden floh, wohlwissend um die Konsequenzen seiner Offenbarung, anschließend nach Russland ins Exil. Er wurde wegen Spionage angeklagt und verlor seinen Arbeitsplatz.

Im Rahmen der rechtswissenschaftlichen Diskussionen in Deutschland zum Thema „Whistleblowing“ hat man sich bisher ganz überwiegend auf die Untersuchung der Situation von Arbeitnehmerverhältnissen konzentriert. Wie es dabei um Beamte bestellt ist und welche Spielräume für sie bei der Offenbarung von Missständen existieren und geschaffen werden können, wurde bisher nicht in diesem Umfang erörtert.

Die besondere Verfassungstradition des deutschen Berufsbeamtentums, die sogenannten ’hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums’, stellen dabei die besondere Herausforderung dar, wenn es darum geht, mögliche Denkmodelle und Lösungsansätze zur Verbesserung der Missstandsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung und zu einem verbesserten Schutz für Whistleblower zu entwickeln. Insbesondere stellt sich in diesem Kontext dabei die Frage, inwieweit sich grundsätzliche Lösungsansätze trotz aller Statusunterschiede aus dem Arbeitnehmerbereich auch auf den Beamtenbereich in angepasster Form übertragen lassen.

Dazu wird im 1. Kapitel im Rahmen der Untersuchung zunächst ein genereller Überblick über das Phänomen Whistleblowing gegeben werden. Entstehungsfragen, Erscheinungsformen und Interessenslagen werden dazu geklärt und auch ethische Gesichtspunkte einer genaueren Betrachtung unterzogen.

Im daran anschließenden 2. Kapitel werden die Rechtsprechung und die rechtliche Ausgangslage für Arbeitnehmer herausgearbeitet, wobei sich insbesondere damit befasst wird, einen…

Schlagworte

Whistleblowing , Beamtenrecht, Compliance, Verwaltungsrecht, Öffentlicher Dienst, Hinweisgeber, Whistleblowerschutzgesetz, Missstände, Regelungsbedarf