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Der Verfasser beschäftigt sich mit der wettbewerbsrechtlichen Bewertung des „wilden“ Plakatierens vor und nach der UWG – Reform 2004.

Unter „wildem“ Plakatieren versteht man das Bekleben von öffentlichem oder privatem Eigentum mit Plakaten, für das entweder keine öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis vorliegt bzw. bei dem die Nutzungsrechte anderer verletzt werden. Plakate werden hierzu unerlaubt an bereits verpachtete Werbeflächen, an Litfaßsäulen, Bauzäunen, Brückengeländern, Hauswänden oder ähnlichem angebracht. Eine solche Vorgehensweise hat sich in den letzten Jahren zunehmend in dem Bereich der Außen- und Veranstaltungswerbung etabliert.

In wettbewerbsrechtlicher Hinsicht wurde und wird die Frage nicht einheitlich beurteilt, inwieweit ein Unterlassungs- bzw. Schadensersatzanspruch nach der Generalklausel in Betracht kommen kann. Dies zeigt vor allem die der Studie angefügte Dokumentation nicht veröffentlichter Entscheidungen zum „wilden“ Plakatieren, in der die Rechtsprechung größtenteils einen Unterlassungsanspruch nach § 862 BGB bzw. 1004 BGB befürwortet und einen Verstoß gegen die wettbewerbsrechtliche Generalklausel zum Teil ablehnt bzw. dahinstehen lässt.

Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, wie das „wilde“ Plakatieren nach der Generalklausel des § 1 UWG a.F. und nach der neuen Generalklausel des § 3 UWG wettbewerbsrechtlich zu bewerten war bzw. zu bewerten ist. In der Untersuchung findet eine vergleichende Bewertung statt, welche die Gemeinsamkeiten und Unterschiede vor und nach der UWG – Reform 2004 aufzeigt.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das „wilde“ Plakatieren vor der UWG – Reform eine sittenwidrige Wettbewerbshandlung darstellte, welche im Rahmen des § 1 UWG a.F. die Fallgruppen der Behinderung und des Vorsprunges durch Rechtsbruch verwirklichten konnte.

Die UWG –Reform hat zu einer grundlegenden Neubestimmung des gesamten Tatbestandes der Wettbewerbsverletzung geführt.…

Schlagworte

„Wildes“ Plakatieren, Plakatwerbung, Wettbewerbsrecht, UWG-Reform 2006, Fallgruppe der Behinderung, Unerlaubter Wettbewerb, Rechtswissenschaft